Bürger-Beteiligung ist erwünscht, wird angeboten, wird wahrgenommen.
DA hat ein Beteiligungs-Forum eingerichtet.
Die Hessische Verfassung hat hinderliche? Schwellen gesenkt.
Was machen wir draus? (wer hat das gemerkt und interessiert sich dafür?)
ALLE STAATS-GEWALT GEHT VOM VOLKE AUS.
z.B.: https://da-bei.darmstadt.de/topic/vorhabenliste/thought/2105
Bebauungsplan -O 32-Mathildenhöh Ost –
Vorhabenliste aktuell: Anmerkung: Für die zwei neu hinzugefügten Projekte auf der Vorhabenliste haben Sie bis zum 31. Dezember 2018 die Möglichkeit, Bürgerbeteiligung anzuregen.
Informationen
Hier finden Sie weiterführende Informationen zur Vorhabenliste
Download:
Hier können Sie die 5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt herunterladen.
So einfach ist das – machen wir mit!
93 Seiten:
5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Seite 1 von 91
Erläuterungen
Was ist die Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt?
Mit der Vorhabenliste informiert die Wissenschaftsstadt Darmstadt seit November 2015 alle Bürgerinnen und Bürger über Planungen und Projekte in der Stadt. Damit erfolgt die Umsetzung eines zentralen Bausteins der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung
Wie wird über die Vorhaben informiert?
Bürgerinnen und Bürger können sich auf „dabei.darmstadt.de“ informieren, welche Planungen die Wissenschaftsstadt Darmstadt verfolgt. Die Planungen werden in Steckbriefen beschrieben und zu einer Vorhabenliste gebündelt. Es werden Vorhaben aufgenommen, bei denen ein Gestaltungsspielraum existiert und Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist.
Was ist das Ziel der Vorhabenliste?
Ziel der Vorhabenliste ist es, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger über geplante Projekte der Stadt informieren können und erfahren, ob und in welcher Form eine Bürgerbeteiligung geplant ist. Nur wenn bekannt ist, was die Stadt plant, können in der Öffentlichkeit auch Alternativen diskutiert und Konzepte gemeinsam entwickelt werden. Diese frühzeitige Information der Öffentlichkeit über städtische Vorhaben erfolgt über die Vorhabenliste. Frühzeitig bedeutet auch, dass die aufgeführten Projekte noch in einem Planungsstadium sind, in dem noch Fragen zur Umsetzung des Vorhabens, zu den Kosten, zur Bürgerbeteiligung etc. bestehen können.
Die Steckbriefe werden ständig aktualisiert.
Wie funktioniert die Vorhabenliste?
Die Vorhabenliste wird alle sechs Monate aktualisiert. Nach der Veröffentlichung der Vorhaben in der Vorhabenliste können Bürgerinnen und Bürger zwei Monate lang Bürgerbeteiligung anregen, wenn keine freiwillige Bürgerbeteiligung von der Wissenschaftsstadt Darmstadt vorgesehen ist.
5. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Seite 2 von 91
Inhaltsverzeichnis
Neue Vorhaben
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Raddirektverbindung Darmstadt – Frankfurt
Bauleitplanverfahren A 43 – Frankfurter Landstraße 171 bis 173
Vorbereitung und Durchführung des Realisierungswettbewerbs (…) Marienplatz
Bebauungsplan S 25.1 – Lincoln-Siedlung
Neubau Brücke Rheinstraße
Fuß- und Radwegebrücke Rheinstraße
Vorhaben, die bereits länger auf der Vorhabenliste sind
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DAVIA – Neue Infrastruktur rund um den Willy-Brandt-Platz
Edelsteinviertel (Baugebiet 017), Grünzug entlang der Bahnanlage
13. Änderung des Flächennutzungsplans (Rheinstraße / Berliner Allee / Haardring)
Bauleitplanverfahren W 54 – Verlegerviertel
Bauleitplanverfahren W 61 – Nördlicher Haardring / Berliner Allee
Bauleitplanverfahren W 46 – Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot
Stadtteilvernetzung der Beteiligungsplattformen für Ältere
Digitalstadt Darmstadt
Erarbeitung eines Gleichstellungsaktionsplanes
Konversion West
Masterplan DA2030+ ////Darmstadt weiterdenken und Mobilitätskonzept 2030+
Parkraumbewirtschaftung
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans E 56
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans N 18.1
4. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich 4.1
‚Soziale Stadt‘ – Pallaswiesenviertel/ Mornewegviertel
Bebauungsplan N 8.4.3 – Marburger Straße Ost
Stadtumbaugebiet „Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof“
Bahnneubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar (ICE-Strecke)
Bürgerhaushalt
Berufsschulzentrum Nord – Gesamtsanierung und Neubau Aula/Mensa
Umbau Merck-Stadion am Böllenfalltor
Prüfung der Darmstädter Straßennamen
Qualitative Bestandsaufnahme zum Stand der Beteiligung
Konzept zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts
Neubau Heinrich-Hoffmann-Schule
Neubau Nordbad
Erich Kästner-Schule Wickopweg
Umgestaltung Nieder-Ramstädter Straße zwischen Lichtwiesenweg und Böllenfalltor
Sanierung des Ausstellungsgebäudes Mathildenhöhe
Baulich-Technische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades
Konversion Süd
Neubaumaßnahmen in der Lincoln-Siedlung
Errichtung eines Parkour-Parks/Umgestaltung des Spielplatzes Marienplatz
Lokale Partnerschaft für Demokratie
Nutzungsänderung Waben, Friedensplatz 11, 64283 Darmstadt
Saladin-Eck
Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Heidelberger Landstraße
Anhang
Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligung (Quorumsantrag)
Unterschriftenliste mit Anschrift und Geburtsjahr
Anregung von Bürgerbeteiligung durch politische Gremien
Übersicht über benötigte Unterschriften zur Anregung von Bürgerbeteiligung
